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Parlamentswahl in der Türkei: AKP erobert absolute Mehrheit zurück

Parlamentswahl in der Türkei: AKP erobert absolute Mehrheit zurück

“Der Sieger heißt Erdogan, denn er hat diese Wahl durchgesetzt”, sagte die Journalistin Asli Aydintasbas im Sender CNN-Türk. Im ganzen Land – selbst in den Hochburgen der legalen Kurdenpartei HDP – legte die AKP am Sonntag zu. Nach manchen Berechnungen gewann die Erdogan-Partei im Vergleich zum Juni drei Millionen Wählerstimmen hinzu.

Beobachter wie Aydintasbas rechnen damit, dass Erdogan nun wieder verstärkt für sein Projekt eines Präsidialsystems werben wird. Ganz leicht wird es trotz des triumphalen Sieges und der absoluten Mehrheit nicht: 330 statt der mindestens erreichten 316 Stimmen im Parlament wären nötig gewesen, um eine Volksabstimmung durchzusetzen und die Verfassung im Sinne Erdogans ändern zu lassen.

Desaster für Kurdenpartei HDP
Für die Opposition und besonders für die Kurdenpartei HDP wurde der Wahltag dagegen zum Desaster. Im Juni hatte die HDP mit 13 Prozent einen großen Erfolg erzielt und war erstmals in Parlament eingezogen – diesmal konnte sie lange Zeit nicht sicher sein, ob sie überhaupt im neuen Parlament vertreten sein würde.

Einige Voraussagen hatten die HDP unterhalb der für den Parlamentseinzug nötigen Schwelle von zehn Prozent der Stimmen verortet. Ein Fernsehsender hatte den HDP-Anteil auf der Grundlage von 92 Prozent der ausgezählten Stimmen auf 10,4 Prozent veranschlagt – zehn Minuten zuvor hatte sie noch bei 9,9 Prozent gelegen, fünf Minuten später lag sie bei 96 Prozent Stimmenauszählung dann aber bei 10,1 Prozent.

Auch die Nationalisten erleiden Verluste

Aber nicht nur die HDP musste Federn lassen. Auch die Nationalisten-Partei MHP erlitt Verluste und landete bei knapp zwölf Prozent. “Sowohl die türkischen als auch die kurdischen Nationalisten (MHP & HDP) haben viele Stimmen an die AKP verloren”, schrieb der Journalist Mustafa Akyol auf Twitter.

MHP-Chef Devlet Bahceli stand im Mittelpunkt der Schuldzuweisungen. Er hatte nach der Juni-Wahl eine Koalition mit der AKP abgelehnt und auch sonst jede Zusammenarbeit verweigert – was ihm den Beinamen “Mr. No” einbrachte.

Nun muss sich Bahceli fragen lassen, ob er mit diesem Blockadekurs nicht an der eigenen Wählerschaft vorbei agierte. “Die Wähler haben nicht verstanden, was Bahceli eigentlich will”, kommentierte der Politologe Sedat Laciner . “Ich habe es auch nicht verstanden.” Der rechtsgerichtete Journalist Nazif Okumus brachte die Stimmung im MHP-Umfeld auf den Punkt: “Bahceli muss weg.”

Neuwahlen 2015


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